Liebe Besucherinnen und Besucher, herzlich Willkommen auf meiner Homepage!
Hier finden Sie alle Informationen rund um meine Arbeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestages sowie als Europapolitischer Sprecher der FDP im Deutschen Bundestag. Machen Sie sich ein Bild über meine politischen Positionen und erfahren Sie Näheres über meine Heimat Baden-Württemberg insbesondere über meinen Wahlkreis Heilbronn.
Es grüßt Sie,
Ihr
Draußen vor den Türen blies an diesem trüben Wintertag ein kalter Wind, drinnen im Saal der Weingärtnergenossenschaft Hohenlohe herrschte behagliche Familienatmosphäre. Vier Monate nach dem fulminanten Bundestagswahlergebnis gab es für die gut 100 Parteifreunde und Gäste am Sonntag, 24. Januar, in Adolzfurt bei Kaffee, Kuchen und Rotwein Bundes- und Landespolitik aus erster liberaler Hand.
Die christlich-liberale Koalition hat in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit mit konsequentem Handeln dafür gesorgt, dass Deutschland gestärkt aus der Krise kommen kann. Keine neue Koalition zuvor war so schnell handlungsfähig wie die christlich-liberale. Wir haben den Grundstein für einen echten Politikwechsel gelegt. Die große Koalition hatte in den ersten 100 Tagen mit der drei Prozent Mehrwertsteuererhöhung den Stein zu einer Flut von Steuererhöhungen ins Rollen gebracht. 100 Tage christlich-liberale Koalition bedeuten für Arbeitnehmer und Familie mehr Netto vom Brutto.
Heilbronn, 31. Januar 2010. Trotz knapper öffentlicher Kassen gehen die Arbeiten für den Ausbau des Neckar unverändert weiter. Im Haushaltsentwurf des Bundesverkehrsministeriums für 2010 sind insgesamt 33,8 Millionen Euro für Bau- und Modernisierungsmaßnahmen an der Wasserstraße veranschlagt. Allein 4,2 Millionen Euro sind für die Planungen und Vorbereitungen zur Verlängerung und Aufrüstung der Schleusen vorgesehen. Darauf weist der Heilbronner Bundestagsabgeordnete Michael Link (FDP) hin.
1. Richtig ist, die FDP hat in den Jahren 2008 und 2009 Spenden der Substantia AG erhalten. Sie erreichen, wenn man die Vorgänge aus unterschiedlichen Rechenschaftszeiträumen akkumuliert, die veröffentlichte Höhe. Die Substantia AG ist eine Vermögensverwaltungsgesellschaft.
2. Die FDP hat die von der Substantia AG rechtmäßig erhaltenen Spenden entsprechend der Vorschriften zur Parteienfinanzierung binnen zweier Tage bei der Bundestagsverwaltung angezeigt. Der Spiegel konnte deshalb gar keine Millionenspende der FDP "enthüllen", weil die FDP selbst den Eingang der Spenden bereits zuvor pflichtgemäß veröffentlicht hatte.
